Zeit für echten Wandel. Gemeinsam. Direkt.

In einer echten direkten Demokratie entscheidet das Volk selbst über alle wesentlichen Gesetze – nicht Technokraten, Lobbyisten oder politische Eliten.

Nach dem Willen der Bürger sollen auf kommunaler, städtischer, Landes- und Bundesebene Möglichkeiten geschaffen werden, damit die Menschen ihre Fragen zu Gesetzen und politischen Initiativen stellen können. Nach dem Vorbild der Schweiz könnte der Staat zu jeder Abstimmung ein kompaktes Informationsheft herausgeben, in dem Fachleute kurz und verständlich die Argumente pro und contra darstellen. So würden die Bürger in die Lage versetzt, fundierte Entscheidungen auf Basis sachlicher Informationen zu treffen.

Wäre es nicht sinnvoll gewesen, beim Gebäudeenergiegesetz – dem sogenannten „Heizungsgesetz“ – mitentscheiden zu dürfen?
Würden Sie nicht gerne über Waffenlieferungen abstimmen können?
Wäre es nicht wünschenswert, wenn Stadt, Land und Bund transparent und nachvollziehbar mit öffentlichen Geldern umgehen müssten?

Alle Bürger sollten das Recht haben, zu sehen, wohin ihre Steuergelder fließen – aus welchen Gründen und mit welchen Zielen. Diese Mittel werden schließlich durch die Arbeit und Produktivität der Menschen und Unternehmen erwirtschaftet – sie gehören dem Volk. Es sollte also auch das Volk sein, das über deren Verwendung entscheidet.

Demokratie heißt aber auch Verantwortung.
Mehrheitsentscheidungen sind das Herzstück eines demokratischen Systems – doch sie dürfen niemals zur Unterdrückung von Minderheiten führen.
Es ist Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger, Minderheiten zu respektieren, zu schützen und aktiv in die Gesellschaft einzubinden.